AGB

Geltungsbereich und Liefergebiet
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für die Bestellung unserer Produkte (überwiegend Obst und Gemüse) und deren Auslieferung an unsere Kunden. Die Lieferung erfolgt innerhalb des festgelegten Einzugsgebietes, welches sich momentan auf die Stadtgebiete Frankfurt am Main inkl. Flughafen, Bad Homburg v.d. Höhe, Friedrichsdorf, Oberursel und Steinbach (Taunus), Eschborn, Königstein und Kronberg im Taunus, Bad Soden am Taunus, Schwalbach und Sulzbach (Taunus), sowie unmittelbar angrenzende Gemeinden beschränkt. Lieferziele außerhalb des genannten Einzugsgebietes bedürfen der Absprache.  

Bestellung und Vertragsschluss
Bestellungen erfolgen über die gängigen Kanäle, wie Telefon, Telefax und Internet bei der Obstwerk GmbH, Ackergasse 18, 61440 Oberusel. Zu vereinbaren sind Produktart, Menge und Liefertermin bzw. -turnus. Mit Bestellannahme durch die Obstwerk GmbH kommt ein Vertrag mit dem Besteller zustande. Um eine pünktliche Lieferung zu gewährleisten ist die Bestellung bis zu einer gewissen Uhrzeit (momentan 15:00 Uhr), generell 24 Stunden im Voraus zu tätigen. Später eingegangene Bestellungen bedürfen der persönlichen Absprache. Die Änderung einer eingegangenen Bestellung ist prinzipiell möglich, bedarf jedoch ebenfalls der Absprache und kann unter Umständen (abhängig von der Produktart) abgelehnt bzw. in abweichender Form umgesetzt werden. Die Ablehnung einer Bestellung bleibt vorbehalten wenn aufgrund der Menge vorher eingegangener Bestellungen eine fristgerechte Bearbeitung nicht gewährleistet werden kann, die Lieferadresse außerhalb des festgelegten Liefergebietes liegt, die Auslieferung einer vorangegangenen Bestellung des Kunden mehrfach nicht ausgeführt werden konnte oder der Kunde keine ausreichende Bonität aufweist.
Vereinbarte Liefertermine sind aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens im Rhein-Main-Gebiet freibleibend, wobei die exakte Einhaltung aller festgelegten Liefertermine durch die Obstwerk GmbH stets angestrebt ist.

Rücktrittsrecht
Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die Obstwerk GmbH berechtigt, vom Vertrag mit dem Besteller zurückzutreten. 1. Bei Rohstoffmängeln, 2. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Die Obstwerk GmbH verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.

Auslieferung
Die Lieferung unserer Produkte erfolgt durch den hauseigenen Lieferdienst bzw. durch ein beauftragtes Unternehmen innerhalb des festgelegten Liefergebietes. Ein Teil unserer Produktpalette bedarf der permanenten gekühlten Lagerung unter 7° Celsius. Die damit verbundene gesetzlich vorgeschriebene Einhaltung der sog. Kühlkette wird durch die Nutzung eines geeigneten Kühlfahrzeuges für die Auslieferung bis zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden gewährleistet. Bei der Auslieferung durch ein beauftragtes Unternehmen kommen spezielle Kühlboxen zum Einsatz, welche Eigentum der Obstwerk GmbH darstellen und an diese inklusive der darin befindlichen Kühlmittelbehälter zurückzugeben sind.
Bei der Belieferung mit Obstkörben bleiben die Körbe Eigentum der Obstwerk GmbH und werden bei erneuter Lieferung im Austausch gewechselt (Geschenkkörbe verstehen sich im Preis inklusive).
Bei der Belieferung von Großküchen, Caterern, etc. mit Obst- und Gemüseprodukten in Mehrwegbehältern bleiben diese Eigentum der Obstwerk GmbH und sind bei erneuter Lieferung zurückzugeben.

Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen bzw. genannten Preise für Privat- und Geschäftskunden verstehen sich inklusive, die für Händler exklusive der jeweils aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für Lebensmittel, z.Z. 7%.
Die Zahlung wird mit Rechnungsstellung fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang und erfolgt in der Regel per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto der Obstwerk GmbH. Das Überschreiten der zweiwöchigen Zahlungsfrist hat eine Mahngebühr von mindestens 5,- Euro zur Folge. Bei regelmäßigen Lieferungen können zur Vereinfachung Sammellieferscheine und Sammelrechnungen durch die Obstwerk GmbH erstellt werden, welche mehrere Lieferungen (z.B. innerhalb einer Woche) zusammenfassen. Die Abweichung von oben genannten Zahlungsbedingungen bedarf der Absprache.

Gefahrenübergang und Gewährleistung
Die Gefahr der Beschädigung oder Vernichtung der gelieferten Produkte geht mit der Übergabe der Ware an der vereinbarten Auslieferungsstelle an den Kunden bzw. Empfänger über. Die Obstwerk GmbH übernimmt die Gewährleistung auf Einhaltung der für frische Lebensmittel gültigen gesetzlichen Vorschriften bei der Verpackung und dem Transport ihrer Produkte. Etwaige Beanstandungen sind bei erkennbaren Mängeln in der Regel unverzüglich nach der Anlieferung, mindestens jedoch am selben Tag geltend zu machen und können zu einem späteren Zeitpunkt aufgrund der eingeschränkten Haltbarkeit der Frischeprodukte nicht mehr berücksichtigt werden. (Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Vorschriften unberührt.)

Rückgaberecht
Wir sind stets bemüht, bei der Herstellung unserer Produkte größte Sorgfalt walten zu lassen und eine höchstmögliche Qualität zu liefern. Sollte es dennoch einmal zu einer durch unser Unternehmen zu verantwortenden Beanstandung kommen, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Wir werden in einem solchen Fall umgehend das gelieferte Produkt zurücknehmen und ggf. nach Prüfung kostenfrei erstatten. Generell bleibt die Rückgabe der durch die Obstwerk GmbH gelieferten Waren ausgeschlossen, sofern es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.

Haftung
Die Haftung der Obstwerk GmbH bleibt begrenzt auf den Warenwert der Bestellung, es sei denn, es handelt sich um vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Hierbei ausgenommen sind Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei welchen die gesetzlichen Vorschriften unberührt bleiben, sowie Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

Datenschutz
Alle für die Geschäftsabwicklung benötigten und im System der Obstwerk GmbH gespeicherten Kundendaten werden streng vertraulich behandelt, dies gilt insbesondere für personenbezogene Daten. Die Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich im Fall der Anlieferung durch ein Fremdunternehmen und ist beschränkt auf die dafür mindestens notwendige Menge an Informationen, wie in der Regel die Lieferadresse und ggf. Ansprechpartner des Kunden, bzw. Empfängers.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Oberursel

Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

Im Falle der Nichtigkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Obstwerk GmbH bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt und weiterhin wirksam. Das Unternehmen wird mit betreffendem Kunden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: Oberursel, 21.04.2017